„Die Gesellschaft muss Kinder in unseren Werten erziehen“ — Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky im Interview

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Das Buch „Neukölln ist überall“ des Neuköllner Bürgermeisters Heinz Buschkowsky handelt von Toleranz, Respekt voreinander und dem Wert der Erziehung und Bildung für die Gesellschaft. Warum sorgt das für soviel Aufsehen? Boris Nowack hat für den strassenfeger mit Heinz Buschkowsky gesprochen
Heinz Buschkowsky

(Fotos von einer Veranstaltung in der Urania in Berlin: Güner Yasemin Balci im Gespräch mit Heinz Buschkowsky)

strassenfeger: Herr Buschkowsky, in Ihrem Buch geht es auch um Toleranz. Sie erwähnen die Präambel zur Integrationspolitik. Was ist für Sie Toleranz und wo hört sie auf?
Heinz Buschkowsky: Toleranz ist die Selbstverständlichkeit anderer Sichtweisen zur eigenen. Das gilt auch für neue kulturelle Einflüsse in einer Gesellschaft. Null Toleranz hingegen ist angesagt, wenn die tragenden Säulen unserer Werteordnung in Frage gestellt werden. Beispielsweise wenn die Gleichheit der Geschlechter, die Gewaltfreiheit auch in der Familie, die Glaubens- und Gewissensfreiheit und die Unverletzlichkeit des Körpers tradierten Rollenzuweisungen untergeordnet werden. Der mitteleuropäische Wertekanon gilt ohne jeglichen Kulturrelativismus ausnahmslos für jedermann. Außerdem sehe ich die Gesellschaft auch in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Kinder in ihren Werten erzogen werden. Im günstigsten Fall gemeinsam mit den Eltern. Im Zweifelsfall aber auch gegen sie. Dort, wo die Eltern zur größten Gefahr ihrer Kinder werden, muss die Gesellschaft intervenieren.

Wenige Wochen vor Erscheinen Ihres Buches wurde eine jüdische Familie von wahrscheinlich arabischen Jugendlichen brutal überfallen. Ganz Berlin verurteilte dieses. Wenn Sie jedoch über die toleranzzersetzende Wirkung des Fundamentalismus schreiben, ist man empört. Wie kann das sein?
H. B.: Über diesen Widerspruch müssten Sie die Berufsempörer selbst befragen. Ich kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass die Glaubens- und Religionsfreiheit aus gutem Grund ein hohes Gut sind, an dem niemand rütteln will. Ich selbst bin völlig leidenschaftslos bei der Frage, wer in welchem Gott seinen Frieden findet. Allerdings nur solange, bis nicht eine Religion den Anspruch erhebt, die allein seligmachende zu sein, der alle beizutreten haben. Religionsfreiheit heißt im Übrigen auch, frei von Religion zu leben.

Sie sind seit fast elf Jahren Bürgermeister von Neukölln und waren vorher Jugenddezernent. Wir nehmen mal an, Sie kennen die Zahlen, wissen, wie viel Geld wohin fließt und was es bewirkt, und dass Sie schon mal einen Hartz-IV-Haushalt von innen gesehen haben. Ärgert es Sie, wenn man Ihnen Rassismus vorwirft?
H. B.: Die Wirklichkeit kann nie rassistisch sein. Ich beschreibe Dinge, die viele Menschen kennen und aus ihrem Leben bestätigen. Die Formulierungen sind so gewählt, dass sie weder einzelne Personen noch Ethnien diskreditieren oder verächtlich machen. Wir haben in Neukölln nun einmal plus minus 80.000 Menschen im Monat, die Hartz IV beziehen. Und ohne Berücksichtigung der Kitatagessätze gehen 62% unseres bezirklichen Jahresetats für Transfer- und Sozialleistungen drauf. Im Norden leben 2/3 bis ¾ aller Kinder von Hartz IV. Die Bösewichtsrolle, die mir die Jünger des Political Correctness immer wieder gerne zuschreiben, wird durch den Zuspruch der normalen Bürger mehr als wettgemacht.

Vielleicht hat die Art, wie sie schreiben, damit zu tun? „Jagd nach Schweinefleisch“ in Neukölln etwa. Wäre es nicht sinnvoller, sachlich zu bleiben, um sich mancher Kritik zu entziehen?
H. B.: Was bitte ist unsachlich daran, wenn ich beschreibe, wie sich die einst blühenden Neuköllner Handelsstandorte zu heruntergekommenen Billigmeilen mit einem monotonen, auf die veränderte Bevölkerungsstruktur orientierten Angebotssortiment entwickelt haben? Und bei der Bemerkung, die Sie mir nur vorwerfen, ist doch das Augenzwinkern nun wirklich nicht zu übersehen.
Heinz Buschkowsky
Welche Schuld haben Politik und Lobbyisten an der Entwicklung etwa der Einkaufsmöglichkeiten in Neukölln? Stichwort Spielhallen etc.
H. B.: Angebotsbreite- und –tiefe sind letztendlich nur ein Spiegelbild des Konsumverhaltens der Bevölkerung. Dass dieses seit Anfang der 90er Jahre von schwindender Kaufkraft geprägt ist, lag im Wesentlichen am Wegfall der Berlin-Förderung. Ganze Branchen brachen weg und infolge des Strukturwandels wanderten die Betriebe in Billiglohnländer ab. Neukölln hat in den letzten zwanzig Jahren rund 20.000 Arbeitsplätze verloren. Es waren zumeist Anlernarbeitsplätze mit stark manueller Prägung, in denen überwiegend Einwandererarbeitskräfte beschäftigt waren. Der Fortfall dieser Erwerbsfelder hatte natürlich Auswirkungen auf die materielle Lebensgrundlage gerade der Migrantenhaushalte.

Sie zitieren Ferdinand Lassalle, nach dem Politik damit beginnt, auszusprechen was ist. Die Probleme in Berlin und Neukölln sind schon länger bekannt. Weshalb schreiben Sie jetzt so deutlich darüber? Hätte das Buch ein paar Jahre zuvor Ihre politische Laufbahn frühzeitig beendet?
H. B.: Das Buch habe ich geschrieben, weil die Integrationsdebatte in unserem Land wieder einmal eingeschlafen ist. Es gibt aber viel zu tun. Unser Bildungssystem hat sich immer noch nicht auf eine zunehmende Bevölkerungsschicht der Bildungsferne eingestellt. Mindestens jeder fünfte Schüler verlässt in Deutschland die Schule ausbildungsunfähig. Von diesen Verwerfungen sind gerade Einwandererkinder am stärksten betroffen. Es wird in der Zukunft ein Leben in Wohlstand in Deutschland ohne die Integration der Einwandererkinder schon aus demografischen Gründen nicht geben. Das Buch beschreibt die Gedanken und die Gefühle, aber auch das Handeln all derjenigen, die sich Tag für Tag im so wechselhaften Integrationsprozess in Neukölln engagieren. Die sich aber in einer Gesellschaft voller Realitätsverweigerung oftmals nicht mehr trauen, offen darüber zu reden, weil sie die Beschimpfungen der Ignoranten leid sind. Für diese Kronzeugen der realen Verhältnisse vor Ort habe ich das Buch geschrieben.

Die vor zwei Jahren gestorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig war bei jugendlichen Straftätern gefürchtet, weil sie schnell verurteilte, damit Strafe und Tat in einem Zusammenhang standen. Beliebt war sie unter den Tätern sicher nicht, aber wahrscheinlich respektiert. Ist fehlende Strenge von Eltern, Lehrern und Gesellschaft der Grund, weshalb Menschen im Laufe der Zeit jeden Respekt zu ihren Mitmenschen verlieren? Ist es nach einem laxen Umgang für eine gewisse Zeit dafür zu spät?
H. B.: Da ist sicherlich etwas dran. Wenn sich eine problematische Entwicklung anbahnt, ist Wattebauschpusten mit Sicherheit nicht die richtige Methode. Kinder und Jugendliche müssen durch eine energische Reaktion der Gesellschaft merken, wenn sie irgendetwas falsch gemacht haben. Jugendrichterin Kirsten Heisig sagte immer, „schnell und konsequent muss es sein“. Auch ehemalige Gewalttäter erklären rückblickend häufig, dass ihnen der Ausstieg schon sehr viel früher gelungen wäre, wenn man ihnen rechtzeitig das Stoppschild gezeigt hätte.

Sie sind für Sanktionierung der Eltern bei Nichtbesuch der Kinder in der Schule/ Kita. Warum stößt das auf solchen Widerstand in der Politik? Die Sanktionen, die für Hartz-IV-Empfänger bei Nichtkooperation eintreten, stellt doch auch niemand infrage.
H. B.: Sind Sie sich mit Letzterem ganz sicher? Oder lesen Sie den strassenfeger nicht? Ansonsten stimmt es, ich stehe für den Satz „kommt das Kind nicht in die Schule, kommt das Kindergeld nicht aufs Konto“. Da fast alle verpfuschten Biographien mit Schulschwänzen angefangen haben, sind hier ganz klare Ansagen notwendig. Warum sich die etablierte Politik so schwer tut mit solchen Selbstverständlichkeiten und hier zur Begründung so manchen Stuss redet, weiß ich auch nicht. Im Übrigen scheint das Laissez-Faire beim Schulbesuch eine Berliner Spezialität zu sein.
Heinz Buschkowsky
Gibt es in Berliner Ämtern ungeschriebene Regeln, nach denen Migranten bevorzugt behandelt werden, damit ja nicht der Verdacht von Rassismus aufkommt?
H. B.: Nein, zumindest bei uns nicht. Was wir aber haben, ist ein Leitbild zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung, dessen Ziel unter anderem der Abbau von Zugangsbarrieren für Migranten ist. Auch stellen wir als Konsequenz hieraus seit 2006 die meisten Auszubildenden mit Migrationshintergrund aller Bezirksämter ein.

Sie plädieren für striktere Auslese bei der Einwanderung mit dem Fokus auf höher Qualifizierte und bemängeln das Herabsetzen des Jahresgehalts für Zuwanderer aus Nicht-EU-Staaten von 66 000 Euro jährlich auf 44 800. Das erreichen viele deutsche Uniabsolventen nicht. Ich kenne Menschen mit Doktortitel, die sich bei der Berliner Tafel Essen abholen. Wie nah ist die Politik an der Realität?
H. B.: Sorry, da haben Sie etwas falsch verstanden. Damit wir den Kampf um die klugen Köpfe nicht verlieren, begrüße ich die Herabsenkung des erforderlichen Jahresgehalts ausdrücklich. Wir können nun einmal nicht die Augen davor verschließen, dass der deutsche Arbeitsmarkt für hochqualifizierte Fachkräfte uninteressant ist. Vielleicht kann diese Lockerung zum Abbau des Fachkräftemangels beitragen. Ansonsten finde ich es durchaus legitim, nicht nur den Vorteil für die Zuwanderer, sondern auch den Nutzen für die Gesellschaft aus der Zuwanderung zu betrachten. Den Asylbewerberbereich nehme ich hiervon natürlich aus. Wie hoch wir im Kurs stehen, sehen Sie daran, dass von 2007 bis 2009 ganze 363 hochqualifizierte Arbeitnehmer nach Deutschland eingewandert sind. Nach Großbritannien waren es 2009 in nur neun Monaten 15.530.

Früher hieß es, reich werden durch harte Arbeit. Geht das heute überhaupt noch? Bei sinkenden Stundenlöhnen für gleiche Arbeit? Trägt das zur Resignation vieler Jugendlicher bei?
H. B.: Jetzt zäumen Sie das Pferd aber von hinten auf. Das Problem ist doch, dass beispielsweise in Nord-Neukölln jeder Fünfte die Schule ohne Abschluss verlässt. Nehmen Sie noch die mit Hauptschulabschlüssen hinzu, so haben 50 % eines Schulabgangsjahr nicht gerade rosige Aussichten auf eine erfolgreiche Einmündung in ein Erwerbsleben. Zum Thema Niedriglohnsektor selbst stimme ich Ihnen zu, dass es einfach nicht sein kann, dass sich dieser immer mehr ausbreitet und damit immer weniger Menschen von ihrer Hände Arbeit leben können. Mit Forderungen nach Lohnabstandgebot und Mindestlöhnen rennen Sie bei mir offene Türen ein.

Sie beschreiben auch die Arbeit der Politik der letzten Jahre. Über alle Parteifarben hinweg wird schlechte Arbeit geleistet und sinnvolle Änderungen, etwa im Bildungssystem, verweigert oder erschwert. Warum sollten wir noch wählen gehen?
H. B.: Schlechte Arbeit über alle Parteien hinweg, finde ich etwas zu krass. Denn es sollte schon anerkannt werden, dass die rot-grüne Regierung unter Bundeskanzler Schröder die ideologischen Scheuklappen zumindest etwas angehoben und für die Bundesrepublik Deutschland als zweitgrößte Einwanderungsnation der Erde erstmals eine rechtliche Einwanderungsgrundlage geschaffen hat. Aber ansonsten stimmt es schon, dass die Politik auf dem Gebiet der Integration durch Wegducken und Schönreden durchaus einen gewissen Vertrauensverlust erlitten hat. Aber nicht wählen, ist keine richtige Antwort darauf. Denn wer nicht wählt, wählt dennoch. Jede nicht abgegebene Stimme für unser demokratisches Gemeinwesen verdoppelt das Gewicht einer Stimme für die Extremisten. Das hat unsere Demokratie nicht verdient.

Ihre Forderungen nach einem stärkeren Staat und mehr Härte klingt eher nach CDU/CSU oder nach noch weiter rechts. Kann die SPD der von Ihnen angesprochenen Probleme überhaupt Herr werden?
H. B.: Ein untauglicher Versuch, jemanden, der fast 40 Jahre Sozi ist, in die rechte Ecke drängen zu wollen. Was ist an der Forderung nach einer besseren Integrationspolitik, einer chancengerechteren Ausrichtung unseres Bildungssystems und dem Aufbau einer Kinderinfrastruktur eine Rechts-Außen-Position? Oder ist es rechts, wenn ich das Ende der beobachtenden und den Beginn einer intervenierenden Gesellschaft fordere? Dass ich von Einwanderern einen Integrationswillen und das Einbringen ihrer Kompetenzen erwarte, halte ich für genauso selbstverständlich wie ein regelkonformes Verhalten im Alltag. Wenn das alles rechts außen ist, wie sieht dann Ihr Gesellschaftsbild aus?

Ihr Parteikollege Sarrazin hat sich ja über den Spruch „Sarrazin statt Muezzin“ der österreichischen rechtspopulistischen Partei FPÖ gefreut. Haben Sie keine Sorge, dass auch Sie instrumentalisiert werden? Immerhin ist Ihre Aussage „Multikulti ist gescheitert“ auch eine Behauptung von NPD, Republikanern und Co.
H. B.: „Multikulti ist gescheitert“ ist eine Aussage von mir seit zehn Jahren. Egal, wer es plagiiert. Das heißt weder, dass es keine gelungenen Integrationen gibt noch dass ich ein Gegner der Einwanderung bin. Wir werden Einwanderung auch in Zukunft brauchen. Der Satz räumt auf mit der Lebenslüge der Sozialromantiker, dass Integration als Naturgesetz vom Himmel fällt und dabei eine neue menschliche multi-kulturelle Gesellschaft entsteht. Integration ist harte Arbeit und kein Wunschkonzert bei Seminarübungen.
Heinz Buschkowsky
Sie sprechen viele Projekte an, die Erfolge zeigen. Alle haben eines gemeinsam: Sie kosten viel Geld. Geht es am Ende immer darum? Warum ist das in Deutschland ein Problem? Heiner Geissler sagte in einem Interview zu Stuttgart 21 „Geld gibt es in Deutschland wie Dreck.“
H. B.: Das Zitat geht weiter mit „…es haben nur die falschen Leute“. Sinngemäß lässt sich das auch auf die Familienförderung übertragen. Mittel hierfür sind ausreichend vorhanden, sie werden bloß nicht zielgerichtet eingesetzt. Deutschland setzt von allen OECD-Staaten das meiste Geld für die Familienförderung ein. Bei der Nachhaltigkeit hingegen belegen wir vor der Slowakei und Nord-Korea nur den drittletzten Platz. Andere Länder sind also mit weniger Geld erfolgreicher als wir. Dort werden etwa 50% der Mittel für die Familienförderung direkt in die Welt der Kinder investiert. Also in Krippen, Kindergärten, Schulen, Mittagessen, Lehrer und Klassengrößen. Bei uns in Deutschland hingegen steht traditionell die monetäre Förderung der Eltern im Zentrum der Förderkulisse. Oder anders ausgedrückt: Andere Länder fördern Kinder, wir fördern Eltern.

Wir brauchen nicht mehr Geld, sondern einen Paradigmenwechsel. Alle Schulen in Deutschland zu Ganztagsschulen umzubauen, würde 20 Milliarden Euro kosten. Die Rettung der Commerzbank schlug mit 18 Milliarden Euro zu Buche. Deutschland gibt im Jahr ca. 35 Milliarden Euro für das Kindergeld aus. Nähme man davon die Hälfte, dann ständen in jedem Bundesland zusätzlich eine Milliarde Euro für das Bildungswesen zur Verfügung. Über fünf Jahre durchgehalten, wäre die Bildungslandschaft in Deutschland nicht mehr wiederzuerkennen. Allein mit einer weggelassenen Kindergelderhöhung von 20 Euro könnte man die gesamte Vorschulerziehung für alle Kinder in Deutschland kostenfrei machen.

Man beklagt die angeblich mangelnde Integration in Deutschland und die schlechten Chancen für Ausländer in  Schulen. Nach Ihrem Buch bekommt man den Eindruck, dass es genügend Angebote gibt, die zu wenig genutzt werden und die Hauptschuld die Migranten selbst tragen. Trifft das zu?
H. B.: Von einer Schuldfrage spreche ich in dem Buch nicht. Aber ich kritisiere das oftmals sehr gering ausgeprägte Interesse von migrantischen Eltern am Bildungserfolg ihrer Kinder und ihre nur dezente Teilhabe am Schulalltag. Eltern müssen nicht selbst über hochwertige Schulabschlüsse verfügen. Doch sie müssen die Bedeutung der Bildung für die Zukunft ihrer Kinder erkennen. Die Mitarbeit der Eltern, die Begleitung und Kontrolle des Lernprozesses, das Motivieren der Kinder wird jedoch in vielen Kulturen schlichtweg nicht gepflegt. Der Erziehungsauftrag wird dort mitunter allein bei der Schule gesehen, die dafür zu sorgen hat, dass aus dem Kind ein Doktor wird.

Vielen Dank für das Gespräch

© Interview und Fotos Boris Nowack

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